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Sortenschutz

Der Sortenschutz für Pflanzen und damit auch Rebsorten schützt das geistige Eigentum und die enormen Entwicklungskosten für Pflanzenzüchtungen vor ungerechtfertigter Nachahmung. Es handelt sich dabei um ein geistiges Eigentumsrecht bzw. geistiges Monopolrecht und nicht um ein Patent. Im Jahre 1961 wurde durch zum Schutz von Pflanzenzüchtungen die UPOV mit Sitz in Genf (Schweiz) gegründet. Diese regelt die gegenseitige Anerkennung und den rechtsstaatlichen Schutz in den 70 Mitglieds-Staaten bzw. deren Institutionen. In allen Ländern gibt es nationale Sortenschutzbehörden, wo Sortenlisten der geschützten Sorten aufliegen. Zuerst wird ein Sortenschutz und bei positivem Bescheid der Eintrag in die landesspezifischen Sortenlisten beantragt.

Die landesspezifischen Regelungen für die gewerblichen Schutzrechte für Pflanzensorten sind auf EU-Ebene nicht harmonisiert, deshalb finden die inhaltlich verschiedenen Regelungen der Mitgliedstaaten Anwendung. Es wurde aber gemäß EU-Verordnung 1994 eine Gemeinschaftsregelung eingeführt, die zwar parallel zu den einzelstaatlichen Regelungen besteht, jedoch die Erteilung von gemeinschaftsweit in allen Mitgliedsstaaten geltenden gewerblichen Schutzrechten erlaubt. Verantwortlich für den gemeinschaftlichen Sortenschutz innerhalb der EU ist das Sortenschutzamt CPVO (Community Plant Variety Office) in Angers (Frankreich).

Gegenstand können Sorten aller botanischen Gattungen und Arten, aber auch Hybriden (interspezifische Kreuzungen) sein. Es kann sich um eine Neuzüchtung (Kreuzungszüchtung zumindest zweier Sorten) oder um die Entdeckung einer natürlichen Mutation bzw. unbekannten Sorte handeln. Schützbare Sorten müssen international anerkannte Voraussetzungen erfüllen. Dies sind eine eintragbare Sortenbezeichnung, Beständigkeit in nachfolgenden Vermehrungen (Ausprägung ihrer maßgebenden Merkmale müssen auch nach wiederholter Vermehrung unverändert bleiben), Homogenität (Pflanzen müssen von wenigen Ausnahmen abgesehen hinreichend gleich beschaffen sein), Unterscheidbarkeit (Pflanzen müssen sich in zumindest einem Merkmal morphologisch von Pflanzen jeder anderen Sorte eines Mitgliedsstaates klar unterscheiden) und Neuartigkeit.

In einer über mehrere Vegetationsperioden laufenden Sortenprüfung auf verschiedenen Standorten wird in Deutschland und Österreich der landkulturelle Wert (Mehrleistung gegenüber vergleichbaren anderen Sorten) festgestellt. Ein solcher besteht dann, wenn sich eine Verbesserung für den Anbau, insbesondere Resistenz gegen Schadorganismen wie Pilzkrankheiten, für die Verwertung des Erntegutes oder von Erntegut-Erzeugnissen ergibt. Die Ergebnisse münden in einen Technischen Prüfbericht sowie in die UPOV-Sortenbeschreibung. Der Sortenschutz gilt nur für jenen Staat, für welchen er beantragt wurde, bzw. für EU-Mitgliedsstaaten für die gesamte EU nach entsprechendem Antrag bei der CPVO. Bei positivem Prüfungs-Ergebnis wird der Sortenschutz erteilt und die Sorte in die Sortenschutzrolle eingetragen. Der Schutzzeitraum kann bei Rebsorten bis 30 Jahre betragen. Die geschützte Sorte darf nur vom Züchter und seinen Lizenznehmern vermehrt und vermarktet werden.

Gemäß EU-Verordnung hat jeder Mitgliedstaat eigenverantwortlich eine Klassifizierung der verwendeten Rebsorten vorzunehmen. Dabei werden landes- und auch regionsindividuell die zur Weinherstellung zugelassenen und zur Herstellung von Qualitätswein geeigneten Rebsorten definiert. Eine Vorstufe stellt die Zulassung für Wein und Landwein dar. Einschränkungen gibt es nur bezüglich Hybriden (siehe unter Qualitätswein-Rebsorten). Die Sorten werden in den landesspezifischen Sortenlisten mit Beschreibung ihrer Eigenschaften mit recht ähnlichen Merkmalen geführt, wobei die Aufnahme in diese Liste einen Sortenschutz voraussetzt.

In Deutschland werden die hier zugelassenen Rebsorten in der „Beschreibenden Rebsortenliste“ des Bundessortenamtes nach ihrem Verwendungszweck klassifiziert:

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